Frank Bösch (Sektionsleitung)

Gefahr für die Demokratie? Die neue Rechte in Deutschland

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Abstract

Rechtsextreme und rechtspopulistische Gruppen und Diskurse gab es in der Bundesrepublik immer. Auch entsprechend Parteien reüssierten mit wellenartigen Erfolgen und zogen in Parlamente ein – besonders Anfang der 1950er, Mitte der 1960er und Anfang der 1990er Jahre. Dennoch ist die derzeitige Präsenz des rechten Randes von historisch neuer Reichweite. Nicht nur der Wahlerfolg der AfD, sondern vor allem seine starke Verbreitung in der öffentlichen Kommunikation stehen dafür. Im Vergleich zur Bonner Republik hat zudem die Gewaltbereitschaft und verbale Aggressivität eine neue Dimension erreicht.

Historiker/innen äußern sich vergleichsweise selten zu dieser aktuellen Herausforderung, obgleich eine historische Bewertung in diesem Fall besonders sinnvoll erscheint. Die Mittagssektion diskutiert entsprechend, wie sich das Agieren von AfD und rechten „Wutbürgern“ historisch einordnen und bewerten lässt. Inwieweit bedeutet die erstarkte Präsenz rechter Parteien und Diskurse eine Gefährdung der Demokratie, oder ist diese gefestigt genug, um auch demokratiefeindliche Positionen auszuhalten? Nachdem die AfD rund ein Jahr in vielen Landesparlamenten und im Bundestag vertreten ist, kann eine erste Bilanz gezogen werden, welche Konsequenzen dies hat, nicht nur für die Geschichtskultur.

Oft diskutiert wird, ob wir von Weimarer Verhältnissen sprechen können. Welchen Sinn macht ein historischer Vergleich zu den frühen 1930er Jahren oder zu anderen Jahrzehnten, wie den frühen 1990er Jahren? Es lohnt zudem, den Umgang mit fremdenfeindlichen und nationalistischen Positionen historisch zu bewerten. In der Bundesrepublik ist es insbesondere der CDU/CSU immer wieder gelungen, den rechten Rand zu integrieren. Inwieweit ist dies, ähnlich wie unter Adenauer oder Kohl, auch heute möglich oder überhaupt eine sinnvolle Forderung?

Ebenso ist zu diskutieren, welche langfristigen kulturellen Prägungen den derzeitigen Erfolg des rechten Randes erklären können. Gibt es tatsächlich spezifisch ostdeutsche Dispositionen, die sich aus der DDR und noch älteren preußischen Traditionen herleiten lassen? Oder ist die ein rechter Rand von einem Fünftel der Wähler nicht der europäische Normalfall, der sich durch das Erbe des Nationalsozialismus erst jetzt verspätet auch in den Parlamenten der Bundesrepublik zeigt?

Die Teilnehmer/innen auf dem Podium bringen hierzu unterschiedliche Schwerpunkte ein. Frank Bösch hat sich als Zeithistoriker vielfältig mit der Geschichte des Konservatismus beschäftigt, Ulrich Herbert mit der Geschichte des Nationalsozialismus und der Migration und der Politikwissenschaftler Gideon Botsch mit der Geschichte und Gegenwart rechtsextremer Gruppen. Die Politologin und Journalistin Andrea Röpke recherchierte vielfältig in rechtsextremen Netzwerken.

Frank Bösch (Potsdam)
Diskussionsteilnehmer
Gideon Botsch (Potsdam)
Diskussionsteilnehmer
Ulrich Herbert (Freiburg)
Diskussionsteilnehmer
Andrea Röpke (Bremen)
Diskussionsteilnehmerin