Logo des 49. Historikertags 2012 Ressourcen und Konflikte

49. Deutscher Historikertag 2012: Ressourcen - Konflikte

Zugänglichkeit zu VS-Unterlagen in den Archiven: Rechtslage und Perspektiven

Referent/in: Michael Hollmann

Abstract:
Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Regierung haben Geheimnisse; und das zu Recht! Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und der internationalen Beziehungen ist es bisweilen geboten, Unterlagen der verschiedensten Behörden der allgemeinen Zugänglichkeit wirksam vorzuenthalten. Die hierfür formulierten Regeln, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz und die Verschlusssachenanweisung, sind in den vergangenen Jahren wiederholt öffentlich in Frage gestellt und im Interesse einer verbesserten Zugänglichkeit zu als geheim eingestuften Materialien modifiziert worden. Der Konflikt zwischen dem Geheimhaltungsbedürfnis des Staates und dem Anspruch von Öffentlichkeit, Publizistik und Wissenschaft auf Information konnte dadurch aber nicht aufgelöst werden. Das Wesen dieses Konflikts, die Strategien der Bundesverwaltung für eine möglichst zeitnahe Offenlegung aller der Geheimhaltung nicht mehr bedürftigen Unterlagen und die Mittlerfunktion der Staatsarchive sind der Gegenstand des Referats.

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